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Einmaliger Auftrag ist nicht KSK-pflichtig – auch über 450 Euro

Deutsche Sprache – schwere Sprache! Das gilt ganz besonders, wenn es sich um Gesetzestexte handelt. Die Frage, was ein „gelegentliches Überschreiten“ ist, hat das Bundessozialgericht (BSG) jetzt im Sinne eines Unternehmens geklärt. Es ging um die Zahlung der Abgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz.

Sozialversicherung
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Stapel von Münzen, die von links nach rechts immer höher werden, darauf würfelartige Würfel mit verschiedenen Symbolen und der Aufschrift „Künstlersozialkasse“, möglicherweise in Bezug auf eine Sozialversicherungskasse für Künstler.
Foto:©AdobeStock/magele-picture

Die müssen Unternehmen entrichten, wenn sie für ihre eigenen Zwecke Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit betreiben und dazu nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten vergeben. Als „gelegentlich“ gelten Aufträge, die eine „Geringfügigkeitsgrenze“ von insgesamt 450 Euro in einem Kalenderjahr nicht überschreiten.

Die Rentenversicherung hatte bei einem Rechtsanwaltsbüro die Abgabe nachträglich erhoben. Diese hatte die Dienste eines Webdesigners in Anspruch genommen, um die Internetseite der Kanzlei aufzubauen. Es war ein einmaliger Auftrag mit einem Volumen von rund 1.700 Euro. Andere Werbemaßnahmen hatte die Kanzlei nicht in Auftrag gegeben. Die Prüfer argumentierten, dass die Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro überschritten sei und damit die Abgabe fällig wäre.

Das BSG sah das anders. Nach Auffassung des Gerichts (Urteil v. 1.6.2022, B 3 KS 3/21 R) gilt als gelegentliches Überschreitens auch, wenn die Betragsgrenze durch einen einmaligen Auftrag überschritten wird, ansonsten aber die Tätigkeiten von Künstlern nicht in Anspruch genommen werden.

Quelle: BSG

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