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Erfindervergütung an Leiharbeitnehmer

Frage:

Wir haben Leiharbeitnehmer, die auch Arbeitnehmererfindungen machen und dafür eine Erfindervergütung erhalten. Diese wird von uns an die Leiharbeitnehmer ausbezahlt. Was haben wir lohnsteuerrechtlich zu beachten?

Antwort: 

Wenn der Entleiher die Erfindervergütung direkt an den Leiharbeitnehmer auszahlt, wird der Leiharbeitnehmer dadurch lohnsteuerrechtlich für den Entleiher zum Arbeitnehmer. Bei der Erfindervergütung handelt es sich um Arbeitslohn, für den eine Lohnabrechnung zu erstellen ist. 

Der Leiharbeitnehmer ist beim Verleiher angestellt; somit erfolgte i.d.R. die ELStAM-Anmeldung beim Verleiher als Haupt-Arbeitgeber. Sie sollten für den Leiharbeitnehmer die ELStAM-Anmeldung als Neben-Arbeitgeber durchführen, wodurch die Versteuerung der Erfindervergütung bei Ihnen nach Steuerklasse VI erfolgt.

Bei einer sehr hohen Erfindervergütung könnte ggf. für den Zahlungsmonat auch ein Wechsel zwischen Haupt- und Neben-Arbeitgeber vorgenommen werden. Der Entleiher würde sich dann als Haupt-Arbeitgeber anmelden, was beim Verleiher eine Rückrechnung auf Steuerklasse VI auslösen würde, da der Verleiher aufgrund der ELStAM-Systematik rückwirkend die Steuerklasse VI übermittelt bekommen würde.

Quelle: alga-Competence-Center, bearbeitet durch Sabine Törppe-Scholand