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Die Verwaltungsberufsgenossenschaft VBG hat einen digitalen Pflichtenkompass ins Netz gestellt. Er soll dabei helfen, sich in den vielen Regelungen zum Arbeitsschutz zurecht zu finden. Gerade für kleinere Unternehmen eine echte Hilfestellung. Die Nutzung ist anonym.
Vor einigen Monaten bekamen wir einen neuen Chef – oder besser gesagt: eine Chefin! Nicht männlich, weiblich, divers, sondern echt weiblich. Das hat mein Leben total umgekrempelt. Wir hatten bis dahin eine reine Männerrunde. Unser Chef ließ uns in Ruhe arbeiten (nicht gemeckert ist genug gelobt), machte klare Ansagen, was wir wie zu tun hatten – und alle waren zufrieden.
Wer auf einer dienstlich veranlassten Reise eine Arbeitskollegin gegen ihren Willen zu küssen versucht und auch tatsächlich küsst, verletzt seine Pflicht, auf die berechtigten Interessen seines Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen (§ 241 Abs. 2 BGB) in erheblicher Weise.
Forderungen der Opposition nach einem Rechtsanspruch auf Homeoffice sind bei einer Expertenanhörung im Arbeitsausschuss des Bundestags kontrovers diskutiert worden.
Ein Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz, sofern sein Arbeitnehmer während einer vierzehntägigen häuslichen Absonderung gegen ihn einen Lohnfortzahlungsanspruch hat.
Die v. g. Ausweitung der Zeitgrenzen bei kurzfristig Beschäftigten hat auch Auswirkungen bei den geringfügig entlohnten Beschäftigten (Minijobs) und das gelegentliche Überschreiten der 450 Euro-Grenze.
Am 28.05.2021 beschloss der Bundesrat eine Änderung beim Unfallversicherungsschutz für Arbeitnehmer.
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem – belegt durch ein ärztliches Attest – nicht möglich ist, eine Mund-Nasen- Bedeckung zu tragen. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig.
Der Bundesrat hat am 28.05.2021 in verkürzter Frist auch das erst eine Woche zuvor vom Bundestag beschlossene Betriebsrätemodernisierungsgesetz gebilligt, das insbesondere der Abnahme der Zahl von Betriebsratsgremien entgegenwirken soll.
Stürzt ein Arbeitnehmer in seinem Haus auf dem Weg von den Wohnräumen in Homeoffice auf einer Treppe, liegt kein Arbeitsunfall vor. Der zurückgelegte Weg sei weder als Weg nach dem Ort der Tätigkeit wegeunfallversichert noch als versicherter Betriebsweg anzusehen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen mit Urteil vom 09.11.2020 (L17 U 487/19).
Bereits im letzten Jahr wurden die Zeitgrenzen für kurzfristig Beschäftigte angehoben. Erneut weitet der Gesetzgeber die Zeitgrenzen von 3 auf 4 Monate und von 70 auf 102 Arbeitstage aus.
Das Bundessozialgericht (BSG) musste sich schon häufig mit den Regelungen zur kurzfristigen Beschäftigung auseinandersetzen, aber dieses Mal hat das BSG genau hingeschaut und mit Urteil vom 24.11.2020 (B 12 KR 34/19 R) entschieden, dass die Zeitgrenze von drei Monaten und die Zeitgrenze von 70 Arbeitstagen gleichwertige Alternativen zur Begründung einer kurzfristigen Beschäftigung sind.
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