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Anwendung der 26-Wochen-Regelung bei beschäftigten Studenten

19.06.2017

Bereits am 23.11.2016 hatten die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in einem gemeinsamen Rundschreiben zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von beschäftigten Studenten und Praktikanten Stellung genommen.

 

Das überarbeitete gemeinsame Rundschreiben vom 23.11.2016 unterscheidet sich von der vorherigen Fassung unter anderem hinsichtlich der Anwendung der 26-Wochen-Regelung zur Beurteilung der Versicherungsfreiheit von beschäftigten Studenten aufgrund des Werkstudentenprivilegs. Der GKV-Spitzenverband veröffentlicht ein gemeinsames Besprechungsergebnis mit der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von beschäftigten Studenten und konkretisiert die Anwendung der 26-Wochen-Regelung.

 

Das Besprechungsergebnis vom 23.03.2017 führt u. a. aus, dass die 26-Wochen-Regelung nach dem vom 01.01.2017 an geltenden Verständnis eine auf der Grundlage des Werkstudentenprivilegs grundsätzlich einzuräumende Versicherungsfreiheit ausschließen soll. Voraussetzung für die Anwendung der 26-Wochen-Regelung ist daher, dass trotz Überschreitens der 20-Wochenstunde-Grenze Versicherungsfreiheit aufgrund des Werkstudentenprivilegs dem Grunde nach zunächst einzuräumen wäre, weil das Überschreiten der 20-Stunden-Grenze durch Beschäftigungszeiten am Wochenende oder in den Abend- und Nachtstunden bedingt ist oder in die vorlesungsfreie Zeit (Semesterferien) fällt. Ein Überschreiten der 20-Stunden-Grenze unter Fortgeltung des Werkstudentenprivilegs soll jedoch kein Dauerzustand bzw. ein im Jahr überwiegender Zustand sein. Zu diesem Zweck tritt die 26-Wochen-Regelung an. Sie führt im Ergebnis dazu, dass ein Student, der im Laufe eines Jahres (nicht Kalenderjahres) mehrmals eine Beschäftigung mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von mehr als 20 Stunden ausübt, vom Erscheinungsbild nicht mehr als ordentlich Studierender, sondern als Beschäftigter anzusehen ist, wenn die Zusammenrechnung der Beschäftigungszeiten mehr als 26 Wochen ergibt.

 

Quelle: alga-Competence-Center


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