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Die Sache mit der Jahresarbeitsentgeltgrenze

Gegen Arbeitsentgelt beschäftigte Arbeitnehmer sind grundsätzlich versicherungspflichtig in der gesetzlichen Krankenversicherung. Hiervon ausgenommen sind insbesondere diejenigen Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAE) übersteigt. Die Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts und infolgedessen die Beurteilung der Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern ist in bestimmten Fallkonstellationen nicht einfach zu treffen und daher mit gewissen Unsicherheiten und Risiken behaftet. Der GKV-Spitzenverband stellt mit den grundsätzlichen Hinweisen eine Entscheidungshilfe mit empfehlendem Charakter zur Verfügung, die die Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der JAE näher beschreibt und die Folgen des Über- bzw. Unterschreitens darstellt.

 

Klargestellt wird in dem aktuellen Rundschreiben u. a. auch, dass die Versicherungsfreiheit grundsätzlich auch dann endet, wenn die Entgeltminderung in ihrem Anschein nach nur vorübergehender Natur oder zeitlich befristet ist. Somit bleibt nach den Ausführungen des GKV-Spitzenverbandes eine zu Beginn der Minderung des laufenden Arbeitsentgelts ggf. bereits absehbare Rückkehr zu den Verhältnissen vor der Entgeltminderung bei der versicherungsrechtlichen Beurteilung zunächst unberücksichtigt. Eine neue Beurteilung erfolgt erst wieder mit dem Wegfall der befristeten Entgeltminderung.

 

Im Einzelfall können sich Arbeitgeber diesbezüglich an die Einzugsstelle wenden, die gemäß § 28h Abs. 2 SGB IV rechtsverbindlich insbesondere über die Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung entscheidet.

 

Der GKV-Spitzenverband hat als Ergebnis der Sitzung der Fachkonferenz Beiträge vom 22.03.2017 die dort erarbeiteten grundsätzlichen Hinweise zur Versicherungsfreiheit von 

Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAE) per Rundschreiben bekannt gegeben.

 

Quelle: alga-Competence-Center

 

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