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Meldeverfahren in der Sozialversicherung

Im Bereich der Sozialversicherung gilt grundsätzlich das Territorialprinzip. Das bedeutet, dass immer die Rechtsvorschriften des Landes gelten, in dem eine Beschäftigung tatsächlich ausgeführt wird. Hierbei ist es unerheblich wo der Arbeitgeber seinen Sitz hat und in welchem Land der eigentliche Arbeitsvertrag geschlossen worden ist.

Durch eine A1-Bescheinigung ist nachzuweisen, dass die deutschen Rechtsvorschriften der Sozialversicherung für eine Person weiterhin gelten, wenn sie (zeitweise) in anderen Staat der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraums oder in die Schweiz eingesetzt wird. Diese Vorschrift gilt seit vielen Jahren.

Seit dem 1. Januar 2018 ist die Anforderung einer A1-Bescheinigung im Rahmen eines elektronischen Anforderungsverfahrens möglich. Dies wurde in § 106 Elektronischer Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung über die anzuwendenden Rechtsvorschriften bei Beschäftigung nach Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und bei Ausnahmevereinbarungen nach Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 mit dem Sechsten SGG – IV Änderungsgesetz eingeführt. Die meisten Softwareprogramme werden dieses Modul jedoch erst im Sommer zur Verfügung stellen, da erst ab dem 01. Juli 2018 mit der einer elektronischen Rückmeldung seitens der SV-Träger zu rechnen ist.

Nach derzeitigem Stand wird das Verfahren ab dem 1. Januar 2019 obligatorisch, bedeutet die elektronische Anforderung der A1-Bescheinigung wird dann verpflichtend.
Kurz vor dem Start des Verfahrens wurde elektronische Anforderung der A1-Bescheinigung auch für die Beschäftigten bei öffentlichen Arbeitgebern mit in das Verfahren aufgenommen.
Zum Schluss noch ein Hinweis zu kurzzeitigen Entsendungen (unter 5 Tagen). Häufig wird hier die Aussage getroffen, dass in diesen Fällen keine A1-Bescheinigung notwendig ist. Es soll sogar eine entsprechende Empfehlung seitens des BMAS geben. Diese Aussage ist aus rein gesetzlicher Sicht nicht korrekt. Es gibt keine Tagesgrenze ab der eine A1-Bescheinigung erforderlich ist.

Anforderung der gesonderten Meldung startet

Seit dem 1. Januar 2018 besteht die Möglichkeit die Abwicklung (Aufforderung und Abgabe) der gesonderten Meldung (DEÜV-Meldegrund 57) komplett elektronisch abzuwickeln. Gemäß § 194 Abs.1 SGB VI hat der Arbeitgeber auf Verlangen des Rentenantragstellers beitragspflichtige Einnahmen für abgelaufene Zeiträume gesondert zu melden. Gleiches gilt ebenfalls zur Ermittlung der Ansprüche bei einem Versorgungsausgleich.
Die Aufforderung hierzu erfolgt bisher durch den Rentenversicherungsträger mittles des Formulars R0250. Dieses soll nun wegfallen und durch ein elektronisches Verfahren ersetzt. Voraussetzung zur Teilnehme am Verfahren ist, dass das Modul des systemgeprüften Entgeltabrechnungsprogramms erworben wurde. Im nächsten Schritt muss sich der Arbeitgeber zum Verfahren „GML57“ einmalig registrieren. Dann kann die Anforderung zur Abgabe der Gesonderten Meldung auf elektronischem Wege erfolgen.

Nach derzeitigem Stand wird das Verfahren ab dem 1. Januar 2019 obligatorisch, bedeutet die Teilnahme am elektronischen Verfahren zur Anforderung der Gesonderten Meldung dann für alle Arbeitgeber verpflichtend wird.

Quelle: alga-Competence-Center

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