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Die telefonische Krankschreibung durch den behandelnden Arzt stammt aus der Hochzeit der Corona-Pandemie. Sinn der Sache war und ist es, nicht unbedingt notwendige Besuche in den Arztpraxen zu vermeiden und so das Infektionsrisiko für alle Beteiligten zu verringern.
Die Bundesregierung hat mit Blick auf die hohe Inflation und die gestiegenen Energiepreise die Möglichkeit einer steuer- und beitragsfreien Zahlung von bis zu 3.000 Euro durch den Arbeitgeber beschlossen.
Corona und die allgemeine Wirtschaftslage haben auch in der gesetzlichen Krankenversicherung Spuren hinterlassen. Neben zahlreichen Änderungen durch das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz hat die Bundesregierung per Verordnung den durchschnittlichen Zusatzbeitrag der Krankenversicherung auf 1,6 Prozent (bisher 1,3 Prozent) erhöht.
Minijob und Kurzarbeit passen eigentlich nicht so recht zusammen. Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht für einen Minijobber nicht. Grund: Es werden aus der Beschäftigung keine Arbeitslosenversicherungsbeiträge gezahlt – was Voraussetzung für die Zahlung der Leistung ist.
Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wurden verlängert – darüber hatten wir schon berichtet (https://www.lohnundgehalt-magazin.de/news/sozialversicherung/zugangserleichterungen-zum-kurzarbeitergeld-werden-bis-31.12.2022-verlaengert).
In diesem Jahr machte Corona auch im Sommer nicht wirklich eine Pause. Allerdings waren die gesundheitlichen Auswirkungen insbesondere aufgrund der Impfungen weniger dramatisch. Das ändert aber nichts daran, dass die Infektion zu einer Vielzahl von Arbeitsunfähigkeiten führt.
Wir hatten bereits über die Absicht der Regierung berichtet, die Hinzuverdienstgrenze für Altersrentner vor Erreichen der Regelaltersgrenze dauerhaft anzuheben. Nach dem neuen SGB-IV-Änderungsgesetz wird diese Grenze ab 2023 vollends entfallen.
Nach der Reform ist vor der Reform. Zum 1. Oktober 2022 steigt der Entgeltrahmen für den so genannten Übergangsbereich (früher Gleitzone) oder Midijob von bisher 450 Euro bis 1.300 Euro auf dann 520 Euro bis 1.600 Euro. Die Erhöhung der Untergrenze ist der Reform bei den Minijobs geschuldet.
Wenn man sich mit der Unfallversicherung beschäftigen muss, ist meistens etwas passiert und es geht um die Frage, ob die Unfallversicherung zahlt oder nicht. Hierbei können sich auch die klassischen Fragen nach der Beweislast stellen. Ein aktuelles Urteil des LSG Hamburg zeigt, welcher Maßstab insoweit gilt.
Wie in jedem Jahr werden die Grenzwerte der Sozialversicherung an die Einkommensentwicklung angepasst. Nachdem es zum Jahreswechsel 2021/2022 einige Überraschungen (Stillstand oder sogar Senkungen) gab, werden die Grenzwerte zum Jahr 2023 wieder (teils kräftig) steigen.
Das Bundesministerium für Arbeit hat den Entwurf für die maßgebenden Rechengrößen 2023 veröffentlicht.

Der Entwurf der Verordnung soll am 12.10.2022 im Bundeskabinett beschlossen werden.
Die meisten zur Linderung der Auswirkungen der Coronapandemie geschaffenen Erleichterungen und Erweiterungen beim Kurzarbeitergeld sind ja schon seit einiger Zeit ausgelaufen. Einige Zugangserleichterungen werden allerdings immer wieder „häppchenweise“ verlängert.
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