Soziale Sicherung : Kommission will die Grundsicherung voranbringen
Bei ihrer ersten Videokonferenz während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sprachen die Arbeits- und Sozialminister über die Lehren aus der COVID-19-Pandemie. Im Zentrum stand die Frage, welchen Beitrag soziale Sicherungssysteme und besserer Arbeitsschutz zur wirtschaftlichen und sozialen Erholung der EU leisten können.
Die sozialen Sicherungssysteme spielen trotz nationaler Unterschiede eine wichtige Rolle bei der wirtschaftlichen Erholung, denn sie schützen Jobs und Einkommen. Die Ministerinnen und Minister sprachen deshalb nicht nur über deren Stärkung, sondern auch darüber, wie der Zugang zu sozialem Schutz ausgeweitet werden kann, um auch Menschen in atypischen Beschäftigungsformen zu erfassen. Zudem hat die Pandemie die Mitgliedstaaten in unterschiedlichem Maß getroffen. Deshalb wird es nun umso wichtiger, weitere soziale Risse in der EU zu vermeiden.
Dass Gesundheit, Arbeitsschutz und wirtschaftlicher Erfolg zusammenhängen, hat die Pandemie verdeutlicht. Deshalb sollten Bestimmungen zu Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz so gestaltet sein, dass sie einen Lockdown des wirtschaftlichen und sozialen Lebens möglichst verhindern. Zugleich haben sich im Zuge der Pandemie flexible Arbeitsmodelle herausgebildet – und bewährt. Diese können für Beschäftigte Chancen eröffnen, dürfen aber nicht zu weniger Schutz und Sicherheit führen. Die Corona-Pandemie hat erwiesen, wie fragwürdig die Arbeits- und Lebensbedingungen von Saisonarbeitskräften beispielsweise in der Fleischwirtschaft zum Teil sind. Daher werden die Arbeits- und Sozialminister nach Wegen suchen, um die Rechte dieser Menschen künftig in der Praxis besser durchzusetzen. Dadurch soll auch soziale Ungleichheit reduziert, Lohndumping verhindert und sozialer Schutz gestärkt werden.
