Digitalisierung : Plan zur Umsetzung der EU-Digitalziele für 2030

Die Europäische Kommission hat einen konkreten Plan vorgelegt, um die Digitalziele der EU für 2030 umzusetzen. Die digitalen Fortschritte in den Mitgliedstaaten waren in den letzten Jahren sehr unausgeglichen. Die Länder, die bereits vor fünf Jahren nur langsam voranschritten, machen auch heute tendenziell nur langsam Fortschritte. Die EU-Kommission schlägt nun einen jährlichen Mechanismus für die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, eine Überwachung der Fortschritte basierend auf einem verbesserten Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (Digital Economy and Society Index – DESI) sowie Mehrländerprojekte vor.

Zunächst sollen gemeinsam mit den Mitgliedstaaten gemeinsame EU-Zielpfade für jedes Ziel abgesteckt werden. Die Mitgliedstaaten würden dann ihrerseits nationale strategische Fahrpläne zur Erreichung dieser Ziele vorschlagen. Die Kommission wird dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union jedes Jahr einen Bericht über den „Stand der digitalen Dekade“ vorlegen, um die gemessene digitale Leistung im Vergleich zu den Zielpfaden darzustellen und den Mitgliedstaaten gezielte Empfehlungen zur Verwirklichung der Ziele für 2030 auszusprechen, die die nationalen Gegebenheiten berücksichtigen.

Der Digitale Kompass 2030 vom März 2021, auf dem der aktuelle Vorschlag aufbaut, skizziert den europäischen Weg für die digitalisierte Wirtschaft und Gesellschaft und schlägt konkrete Digitalziele in den Bereichen Kompetenzen, Infrastrukturen, Unternehmen und öffentliche Dienste vor.