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LOHN+GEHALT informiert praxisnah und aktuell über Entwicklungen, Neuerungen und Trends zu allen Themen der Entgeltabrechnung – von Arbeitszeitflexibilisierung über betriebliche Altersversorgung und Reisekosten bis zu Vergütungsmodellen und Zeitwirtschaft. Das Fachmagazin berichtet über Abrechnungsmethoden und -verfahren, einsetzbare Technologien und stellt die neuesten Softwareprodukte sowie gegenwärtige Fachliteratur vor. Praxisnähe bieten vor allem differenzierte Markt- und Anbieterübersichten und Pflichtenhefte für Softwareprodukte, Outsourcing- und externe Dienstleistungen sowie Consultingangebote.

 

LOHN+GEHALT 5/2021

Die Fachzeitschrift LOHN+GEHALT bietet auch in der aktuellen Ausgabe 5/2021 wieder aktuelle und spannende Berichte zu den relevanten Themen aus Entgeltabrechnung und HR.

051-0172-9047-7c9BpYFYMMAcbd

Sachbezüge

Auf dieses BMF-Schreiben hat die Entgeltabrechnung lange gewartet. Am 13.04.2021 wurde rund 15 Monate nach Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelungen zur Abgrenzung einer Geldleistung von einer Sachleistung das lang ersehnte Schreiben vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlicht. 

Der Gesetzgeber hat in § 8 Absatz 1 Satz 2 EStG durch die neue Definition „Zu den Einnahmen in Geld gehören“ festgeschrieben, dass zweckgebundene Geldleistungen, nachträgliche Kostenerstattungen, Geldsurrogate und andere Vorteile, die auf einen Geldbetrag lauten, grundsätzlich keine Sachbezüge, sondern Geldleistungen sind. Die BFH-Urteile vom 11.11.2010 (BStBl. 2011 II Seite 383, 386 und 389), vom 07.06.2018 und vom 04.07.2018 sind nun überholt.

 

Insolvenzsicherung durch den PSVaG

Für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung besteht in Deutschland eine Insolvenzsicherung. Träger der Insolvenzsicherung ist laut § 14 Betriebsrentengesetz (BetrAVG) der Pensions-Sicherungs-Verein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (PSVaG). Der PSVaG übernimmt die Gewährleistung der betrieblichen Altersversorgung für den Fall der Insolvenz eines Arbeitgebers. Insolvenzsicherungspflichtige Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung sind bisher Direktzusagen, Unterstützungskassen, Pensionsfonds, Direktversicherungen nur, sofern sie vom Arbeitgeber abgetreten oder beliehen sind oder ein widerrufliches Bezugsrecht besteht.

Auf das Urteil des EuGH hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) reagiert und das Betriebsrentengesetz (BetrAVG) mit dem „Siebten Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ geändert. Die Gesetzesänderung ist am 24.06.2020 in Kraft getreten. Mit der Gesetzesänderung wurde der gesetzliche Insolvenzschutz durch den PSVaG auf die betriebliche Altersversorgung ausgedehnt, die über Pensionskassen durchgeführt wird. Die Beitragspflicht für die betroffenen Arbeitgeber begann am 01.01.2021.

 

Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen

Trotz der größten Aufmerksamkeit und einer vorherigen Prüfung kann es immer wieder vorkommen, dass Sozialversicherungsbeiträge falsch berechnet werden. Entweder in der Höhe oder ganz grundsätzlich. Sind es zu wenig Beiträge, ist es einfach: Entweder werden sie – nachdem der Arbeitgeber das festgestellt hat – mit der nächsten Abrechnung nachberechnet oder der Betriebsprüfer der Rentenversicherung stolpert darüber und fordert dann die Beiträge nach. Wenn man Pech hat, allerdings mit Säumniszuschlägen.

 

Aktuelles

Mit den Rubriken Aktuelles aus dem Lohnsteuer-, Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht sind Sie immer bestens informiert und auf dem Laufenden.


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Sachbezüge

Auf dieses BMF-Schreiben hat die Entgeltabrechnung lange gewartet. Am 13.04.2021 wurde rund 15 Monate nach Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelungen zur Abgrenzung einer Geldleistung von einer Sachleistung das lang ersehnte Schreiben vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlicht. 

Der Gesetzgeber hat in § 8 Absatz 1 Satz 2 EStG durch die neue Definition „Zu den Einnahmen in Geld gehören“ festgeschrieben, dass zweckgebundene Geldleistungen, nachträgliche Kostenerstattungen, Geldsurrogate und andere Vorteile, die auf einen Geldbetrag lauten, grundsätzlich keine Sachbezüge, sondern Geldleistungen sind. Die BFH-Urteile vom 11.11.2010 (BStBl. 2011 II Seite 383, 386 und 389), vom 07.06.2018 und vom 04.07.2018 sind nun überholt.

 

Insolvenzsicherung durch den PSVaG

Für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung besteht in Deutschland eine Insolvenzsicherung. Träger der Insolvenzsicherung ist laut § 14 Betriebsrentengesetz (BetrAVG) der Pensions-Sicherungs-Verein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (PSVaG). Der PSVaG übernimmt die Gewährleistung der betrieblichen Altersversorgung für den Fall der Insolvenz eines Arbeitgebers. Insolvenzsicherungspflichtige Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung sind bisher Direktzusagen, Unterstützungskassen, Pensionsfonds, Direktversicherungen nur, sofern sie vom Arbeitgeber abgetreten oder beliehen sind oder ein widerrufliches Bezugsrecht besteht.

Auf das Urteil des EuGH hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) reagiert und das Betriebsrentengesetz (BetrAVG) mit dem „Siebten Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ geändert. Die Gesetzesänderung ist am 24.06.2020 in Kraft getreten. Mit der Gesetzesänderung wurde der gesetzliche Insolvenzschutz durch den PSVaG auf die betriebliche Altersversorgung ausgedehnt, die über Pensionskassen durchgeführt wird. Die Beitragspflicht für die betroffenen Arbeitgeber begann am 01.01.2021.

 

Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen

Trotz der größten Aufmerksamkeit und einer vorherigen Prüfung kann es immer wieder vorkommen, dass Sozialversicherungsbeiträge falsch berechnet werden. Entweder in der Höhe oder ganz grundsätzlich. Sind es zu wenig Beiträge, ist es einfach: Entweder werden sie – nachdem der Arbeitgeber das festgestellt hat – mit der nächsten Abrechnung nachberechnet oder der Betriebsprüfer der Rentenversicherung stolpert darüber und fordert dann die Beiträge nach. Wenn man Pech hat, allerdings mit Säumniszuschlägen.

 

Aktuelles

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Markus Stier

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