Digitale Arbeitsförderung : Arbeitsförderung soll digitaler werden: Änderungen beim Kurzarbeitergeld vorgesehen
Mit dem Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung will die Bundesregierung Verfahren vereinfachen und elektronische Zugänge ausbauen. Für Arbeitgeber ist insbesondere die geplante Digitalisierung der Kurzarbeitergeldverfahren relevant.
Der Entwurf sieht vor, dass Arbeitgeber beziehungsweise ihre Bevollmächtigten die betreffenden Anträge und Abrechnungsdaten elektronisch übermitteln. Für die Umstellung ist eine Übergangsphase vorgesehen: Schriftliche Verfahren sollen noch bis Ende 2027 möglich bleiben; ab 2028 soll die elektronische Übermittlung verbindlich werden. Erfasst werden auch entsprechende Verfahren zum Saison- und Transferkurzarbeitergeld.
Der Bundesrat fordert in seiner Stellungnahme zudem besser aufeinander abgestimmte IT-Verfahren und einen funktionierenden Datenaustausch zwischen den beteiligten Stellen. Für Unternehmen könnte dies perspektivisch weniger Medienbrüche und Rückfragen bedeuten.
Arbeitgeber sollten die technische Anbindung ihrer Abrechnungssoftware, Zuständigkeiten und Vollmachten rechtzeitig prüfen. Aus dem laufenden Verfahren ergibt sich allerdings noch keine sofortige Umstellungspflicht.
Entscheidend bleiben die endgültige Gesetzesfassung und die technischen Umsetzungsvorgaben.